BGH Urteil vom 8.Mai 2023 im Diesel Abgasskandal vertagt
Der BGH entscheidet Heute am 8.Mai 2023 über das Schicksal von Diesel Abgasskandal Klagen: Heute veröffentlicht der Bundesgerichtshof (BGH) seine...
VW Abgasskandal, Vergleichsangebot, Schadenersatz, Widerruf Autodarlehen, Musterfeststellungsklage, Verjährung, Urteile im Dieselskandal, kein Kostenrisiko
JUSTUS Rechtsanwälte setzt Ihre Rechte als Autobesitzer im VW Abgasskandal bundesweit und ohne Kostenrisiko durch. Wir haben bislang alle Klagen gegen VW gewonnen.
Wenn Sie mit Ihrem VW, Audi, Seat, Skoda oder Porsche vom Abgasskandal betroffen sind, sollten Sie jetzt handeln. Denn durch drohende Dieselfahrverbote, Wertverlust des Fahrzeugs und Probleme beim Motorupdate erleiden Sie einen finanziellen Schaden und schädigen die Umwelt. Die Erfolgsaussichten für eine Klage gegen VW sind sehr gut. Am 5. Mai 2020 entscheidet der BGH im VW Dieselskandal.
Kaufpreis im Jahre 2013: 38.000,00 €
Kilometer bei Kauf: 0
Kilometer aktuell: 53.610
Angenommene Gesamtlaufleistung: 250.000
Formel für die Errechnung der in Abzug zu bringenden Nutzungsentschädigung lautet:
38.000 x 53.610 / 250.000 = 8.148,72
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine viel erwartete Entscheidung im Diesel-Abgasskandal verhandelt. Die Frage war, ob der BGH seine bisherige Rechtsprechung teilweise korrigiert und dem EuGH folgt. Der Dieselsenat hat seine Enscheidung leider auf Ende Juni 2023 vertagt. Lesen Sie hier Alles zum dem wichtigsten Urteil des BGH im Diesel Abgasskandal
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) eröffnet mit seinem Urteil vom 21.03.2023 gute Aussichten für Schadenersatz-Klagen von Diesel-Käufern bei unzulässiger Abgastechnik. Die Autobauer (Mercedes, VW, u.a.) haften auch dann, wenn sie ohne Betrugsabsicht einfach nur fahrlässig gehandelt hätten, urteilten die Luxemburger Richter in einem Mercedes-Fall.
Bislang mussten Betroffene in Verfahren gegen die Hersteller eine vorsätzliche und sittenwidrige Schädigung nachweisen. Das VW und Mercedes-Benz, u.a.. eine unzulässige Abschalteinrichtung in ihren Autos verbaut haben, reichte nicht aus. Man musste zusätzlich beweisen, dass es sich dabei um ein „besonders verwerfliches Verhalten“ handelt. Das was aber insbesondere bei Mercedes-Benz schwer und hieran scheiterten viele Schadenersatzklagen in der Verbangenheit. Diese strengen Kriterien waren bisher nur beim VW-Skandalmotor EA189 erfüllt.
Der Bundesgerichtshof entschied, dass Käufern eines Neuwagens, die zu spät oder gar nicht auf Schadensersatz geklagt haben, doch noch der sogenannte Restschadenersatz zusteht. Zwar ist der Schadensersatzanspruch im VW-Dieselskandal in vielen Fällen verjährt. Käufer von Neuwagen zwischen 2012 und 1016 haben laut Bundesgerichtshof trotzdem ein Recht auf Entschädigung. Lesen Sie hier mehr zum Restschadenersatz gegen VW
Lesen Sie HIER alles was Sie jetzt zum Vergleichsangebot von VW wissen müssen.
VW hat mit der Verbraucherzentrale Bundesverband einen Vergleich geschlossen. Danach erhalten manche Teilnehmer ein Angebot auf eine niedrige Einmahlzahlung. So werden etwa 15 % des Kaufpreises von VW als Vergleichszahlung angeboten. Sie können diesen Vergleich annehmen oder aber gegen VW klagen und ggf. den Diesel gegen Zahlung des Kaufpreises zurück geben (großer Schadenersatz). Hierzu beraten wir Sie als Spezialisten im Abgasskandal gern.
Die Kosten der Beratung werden von VW in Höhe von 195 € netto übernommen. Sie zahlen Nichts für unsere umfassende Beratung zum VW Vergleichsangebot. Better call JUSTUS! 030/44044966
BGH Urteil zum Restschadenersatz im Abgasskandal vom 21. Februar 2022 (Az. VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21): Keine Verjährung bei Neuwagenkauf zwischen 2012 und 1016
5.05.2021 OLG Naumburg Urteil zum Motor EA 288: Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 17. Dezember 2020 (Az. C-693/18) und dem aktuellen Urteil des OLG Naumburg sind die Chancen auf Schadensersatz für Verbraucher im Dieselskandal um den Motor EA 288 enorm gestiegen.
3/2020 – Vergleichsschluss noch rechtzeitig vor einer Entscheidung des BGH im VW Abgasskandal Dezember 2019 – VW kündigt Vergleichsangebote iHv. etwa 15 % des Kaufpreises an. Jeder Betroffene sollte sich vor Annahme anwaltlich beraten lassen.
2/2020 – Vergleich scheitert an Honorarforderung der Anwälte des Bundesverband Verbraucherzentrale
7/2019 AUDI Diesel Skandal: STA München ermittelt, dass Audi wohl seit fast 10 Jahren Abgasmanipulation durch 4 Manipulationen an Motorsteuerung und Abgasreinigung betreibt.
6/2019: Oberlandesgericht Koblenz verurteilt VW zur Zahlung von rund 25.000 € (Urteil vom 12.06.2019 – 5 U 1318/18). Dieses Urteil trifft den Konzern schwer und erhöht die Erfolgsaussichten der Dieselkäufer!
4.2019: BGH korrigiert OLG Braunschweig und bestätigt Sachmangel bei Vorliegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung. Hinweisbeschluss des Bundesgerichtshof
26.11.2018: Nunmehr ist die Öffentliche Bekanntmachung der Musterfeststellungsklage gemäß § 607 Absatz 1 ZPO durch das Oberlandesgericht Braunschweig zum Aktenzeichen 4 MK 1/18 erfolgt. Geschädigte können sich nun zum Musterverfahren gegen VW anmelden.
5.11.2018: Erstes Urteil gegen Porsche durch Landgericht Stuttgart
1. 11.2018 Musterklage des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Wir raten allen Dieselbesitzern von dem Musterklageverfahren ab.
Verjährung im VW Dieselskandal zum 31.12.2019: Hemmnung der Verjährung durch Einzelklage oder Musterverfahren?
10/2018 Fahrverbote in Berlin: das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass der Senat spätestens ab Mitte 2019 Fahrverbote für Dieselautos in mehreren Straßenabschnitten einführen muss. Betroffen sind Fahrzeuge mit Dieselmotoren der Abgasklassen Euro 1 bis Euro 5.
3/ 2018: Androhung Zwangsstillegung bzw. Betriebsuntersagung durch Zulassungstellen
27.02.2018: Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 7 C 26.16 und BVerwG 7 C 30.17 ) macht Fahrverbote in Kommunen und Städten möglich. Klagen der DUH deutsche Umwelthilfe e.V. bestätigt.
2/2018: Falsche Abgasssoftware in BMW 5er und 7er
Laut NTV Nachrichten vom 25.02.2018 soll der Autohersteller BMW 11.700 Dieselautos (5er und 7er BMWs) mit einer falschen Abgas-Software ausgestattet haben.
2/ 2018: Das Bundesverwaltungsgericht vertagt die Entscheidung über ein Diesel-Fahrverbot. Nach einer mehrstündigen Verhandlung ist in Leipzig noch keine Entscheidung gefallen. Diese will das Bundesverwaltungsgericht nun am 27. Februar verkünden.
VW-Besitzer müssen das Software Update ihrer Diesel-Autos binnen 18 Monaten machen lassen. Damit versucht die Bundesregierung erneut die Verantwortung…
November 2017: Audi A8 KBA-Pflicht-Rückruf
Spiegel Online meldet am 3.11.2017 Rückruf des A8 : Ausgerechnet das Audi Flaggschiff entpuppt sich als extreme Dreckschleuder. Einen amtlich verordneten Rückruf mehrerer Tausend A8 versucht der Hersteller nun als Servicemaßnahme zu kaschieren. Aus diesem Grund dürften Verwaltungsgerichte schon für Anfang kommenden Jahres Fahrverbote anordnen.
Volkswagen hat bekannt gegeben, dass weltweit und über alle Konzern-Marken hinweg rund elf Millionen Fahrzeuge betroffen sind, die mit einem Dieselmotor vom Typ EA 189 mit einem Hubraum von 1,2, 1,6 oder 2,0 Liter ausgestattet sind.
Es geht dabei zum Beispiel um den Golf der sechsten Generation, den Passat der siebten Generation sowie um die erste Generation des Volkswagen Tiguan. Betroffen sind außerdem Fahrzeuge von Porsche, Skoda, Seat und Audi.
Allein in Deutschland sind nach VW-Angaben gut 2,5 Millionen Fahrzeuge betroffen. Sollten Sie ein solches Fahrzeug besitzen, informiert Sie der Hersteller über das konkrete Nachbesserungsangebot.
Hierauf müssem Sie sich nicht einlassen. Nach neueren Urteilen kommt auch der Rückkauf der Fahrzeuge und Schadenrsatz in Betracht.
Auch kommen inzwischen weitere Dieselautohersteller wie Mercedes und BMW in den Verdacht, die Abgas-Grenzwerte im tatsächlichen Verkehr um ein Vielfaches zu überschreiten.
Sie können selbst prüfen, ob in Ihrem Fahrzeug die Manipulationssoftware eingebaut ist. Dazu benötigen Sie die Fahrzeug-Identifizierungsnummer (alter Name: Fahrgestellnummer). Diese finden Sie in der Zulassungsbescheinigung Teil I (alter Name: Fahrzeugschein) in der Zeile 4 oder im Auto auf der Fahrerseite zwischen Armaturenbrett und Windschutzscheibe. Die Nummer geben Sie auf der entsprechende Webseite (z.b. www.volkswagen.de/info) ein und bekommen dann Auskunft, ob in Ihrem Fahrzeug die Manipulationssoftware eingebaut ist.
Rückrufdatenbank vom Kraftfahrtbundesamt
Ob Ihr Dieselmodell von VW zu den Fahrzeugen mit hohen Stickstoffwerten zählt und vom Rückruf betroffen ist, können Sie beim Kraftfahrtbundesamt (KBA) einfach online ermitteln. Die Abfrage beim Kraftfahrtbundesamt (KBA) erlaubt Ihnen, auf Hersteller, Fahrzeugmodell und Baujahr zu filtern.
Hier geht es zur Rückrufdatenbank vom Kraftfahrtbundesamt (KBA).
Ihre Rechte im VW Abgasskandal gegenüber VW, Skoda, Audi und Seat sollten Sie dann umgehend wahrnehmen, zumal in vielen Fällen die Gewährleistungansprüche bereits verjährt sein könnten, bzw. die Verjährung in Kürze einzutreten droht.
Halter von Fahrzeugen mit dem betroffenen Dieselmotor haben gegen den Verkäufer einen Anspruch auf Nachbesserung. Sie müssen dazu aber den Händler schriftlich zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist auffordern.
Ist der Verkäufer schriftlich zur Nachbesserung aufgefordert aber nach angemessener Frist die manipulierten Abgassoftware nicht ausgetauscht, so kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten (§§ 434 Abs. 1 Satz 1, 437, 440, 323 BGB). Angemessen ist heir wohl eine Frist von etwa 2 Monaten zur Nachbesserung. Nach einigen Urteilen ist eine Fristsetzung zur Nachbesserung nicht nötig (z.B. Landgericht Krefeld). Es ist aber zu empfehlen, den Ablauf der Nachfrist abzuwarten.
Wenn die Nachbesserung nicht gelingt, kann ein Käufer neben dem Rücktritt auch den Kaufpreis mindern (§ 441 BGB). Wire hoch der Scahden und damit der Minderungsbetrag wegen der Manipulationssoftware ist, kann mangels Rechtsprechung nur geschätzt oder durch Gutachter bewertet werden.
In vielen Fällen sind bei Autofinanzierungen / Autokrediten die Widerrufsbelehrungen fehlerhaft, so dass Sie den Autokredit wiederrufen können, mit der Folge der Rückerstattung der Darlehensraten. Lesen Sie hier alles zum Widerruf der Autofinanzierung
Mit einer Klage auf Rückabwicklung des Kaufvertrages hat der Dieselkäufer Anspruch auf Rückzahlung des gezahlten Kaufpreises. Abzuziehen ist hiervon ein Nutzungsersatz, der sich aus den durch den Käufer gefahrenen Kilometern ergibt.
Dieser Nutzungsersatz errechnet sich wie folgt am Beispiel eines VW Golf 2.0 TDI:
Kaufpreis im Jahre 2013 EUR 38.000,00
Kilometer bei Kauf: 0
Kilometer aktuell: 53.610
angenommene Gesamtlaufleistung: 250.000
Die gängige Formel für die Errechnung der in Abzug zu bringenden Nutzungsentschädigung lautet:
38.000 x 53.610/250.000 = 8.148,72
Von dem Kaufpreis in Höhe von 38.902,00 € ist somit eine Nutzungsentschädigung in Höhe von 8.148,72 € abzuziehen.
Es ergibt sich ein Zahlungsanspruch in Höhe von 30.652,28 € für ein Fahrzeug, das über fünf Jahre genutzt wurde. Darüber hinaus gibt es noch 4 % Zinsen ab Zahlung des Kaufpreises. Der Anspruchsteller erhält nahezu den gesamten Kaufpreis zurück und hat damit das Fahrzeug nahezu kostenfrei über fünf Jahre genutzt.
Die Taktik von VW zielt anscheinend auf eine Sache besonders ab: Die Verjährung von Mängelgewährleistungsrechten abzuwarten und dann ggf. geltend zu machen. Durch jeden Vergleich wird eine Entscheidung eines Gerichtes umgangen bzw. herausgezögert. Insbesondere wird nicht durch ein Oberlandesgericht zu Lasten des Konzerns entschieden.
Allerdings haben u.g. Gerichte schon verbraucherfreundlich entschieden. Die Klageaussichten sind gut. Inzwishcen haben zwei Oberlandesgerichte VW zum Schadenersatz verurteilt. Die Devise der VW-Käufer muss folglich lauten seine Rechte gegen den Konzern bzw. den Vertragshändler durch eine Klage durchzusetzen.
Nach unserer Auffassung sind die meisten Schadensersatzansprüche noch nicht verjährt. Denn die dreijährige Frist beginnt erst mit dem Ende des Jahres, in dem der Betroffene das Rückrufschreiben des Herstellers bekommen hat – vorher nicht. Viele haben erst 2016 Post bekommen, so dass ihre ggf. Ansprüche Ende 2019 verjähren. Wer sich zur VW Musterfeststellungsklage angemeldet und wieder abgemeldet hat, dessen Ansprüche sind bis zu 6 Monate nach Abmeldung gehemmt. Sie können und sollten daher ihre Ansprüche meißt noch bis Ende März 2020 ihre Klage gegen VW einreichen. Genaueres Lesen Sie bitte in unserem Artikel Verjährung.
Sie sollten daher zeitnah eine Klage, Schlichtung oder ein anwaltliches Verhandeln durch einen spezialisierten Rechtsanwalt im Abgasskandal beauftragen.
News: Für den sog. Restschadenersatz hat der BGH nun entschieden, dass bei Gebrauchtwagen Verjährung eingetreten sei. Bei Neuwagen entscheidet noch ein anderer Senat des BGH.
Für sogenannten Restschadenersatz, den es in bestimmten Fällen bei Verjährung noch geben kann, lägen hier nicht die Voraussetzungen vor, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Bei Neuwagen ist die Frage noch offen. Die obersten Zivilrichterinnen und -richter entschieden auch, ab wann es grob fahrlässig war, nicht zu prüfen, ob das eigene Auto vom Skandal betroffen ist. Das ist für die Frage wichtig, wann Ansprüche gegen VW verjähren.
Ein höchstrichterliches Urteil zum Restschadenersatz war mit Spannung erwartet worden, denn das Thema steht inzwischen im Mittelpunkt der juristischen Auseinandersetzung um den VW-Skandalmotor EA189. Am BGH dreht sich ein Großteil der derzeit eingehenden Diesel-Revisionen vor allem darum. Laut Volkswagen betrifft das Thema insgesamt knapp 10.000 laufende Verfahren, in mehr als 70 Prozent der Fälle geht es um gebraucht gekaufte Autos – hier ist jetzt der Ausgang vorgezeichnet. Auch bei den Neuwagen dürfte es bald eine Entscheidung geben. Dazu verhandelt ein anderer BGH-Senat am 21. Februar 2022.
Rückrufanordnung von Vito, GLC und C-Klasse 220d Modellen im Juni 2018 angeordnet. Lesen Sie HIER welche Ansprüche Sie geltend machen sollten. Laut Pressemitteilung von Frontal21 sollen bestimmte Diesel-Modelle von Mercedes-Benz Stickoxidwerte zeigen, die deutlich über dem erlaubten US-Grenzwert liegen.
Neue Abgasmessungen an den Mercedes-Dieselmodellen R 350 und GLK 250 in den USA sollen überhöhte Stickoxidwerte bis zum 20-fachen über dem US-Grenzwert zeigen. “Unsere Messungen ergeben, dass Mercedes gegen die US-Abgasgesetze verstößt“, erklärt dazu Steve Berman von der Kanzlei Hagen Berman in Seattle gegenüber Frontal21 und der Wochenzeitung “Die Zeit”. “Daimler verhält sich genauso wie Volkswagen“, so Berman weiter. “Beide wurden erwischt, und beide haben zuerst geleugnet.“ Wie VW habe auch Mercedes in den USA damit geworben, besonders saubere Dieselautos herzustellen.
Die Abgas-Nachmessungen des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) an Diesel-Autos haben Folgen für weitere Autohersteller. Neben den Marken des Volkswagen-Konzerns – VW, Audi und Porsche – sollen auch Mercedes, Opel und Renault gezwungen sein, Autos zurückzurufen. Insgesamt 630.000 Autos seien davon betroffen.
VW hat mit der Verbraucherzentrale Bundesverband einen Vergleich geschlossen. Danach erhalten manche Teilnehmer ein Angebot auf eine niedrige Einmahlzahlung. So sollen etwa 15 % des Kaufpreises von VW als Vergleichszahlung angeboten werden. Sie können diesen Vergleich annehmen oder aber weiter an der Musterklage teilnehmen und ggf. den Diesel gegen Zahlung des Kaufpreises zurück geben (großer Schadenersatz). Hierzu beraten wir Sie als Spezialisten im Abgasskandal gern.
Die Kosten der Beratung werden von VW übernommen. Better call JUSTUS! 030/44044966
Wir raten von der Teilnahme an der Musterfeststellungsklage dringend ab. Unsere Einzelklagen aus § 826 BGB gegen Volkswagen haben bundesweit Erfolg und die Erfolgssussichten werden von allen Spezialisten als gut eingeschätzt. Sie haben in der Regel nach einem Jahr ein Urteil und den Kaufpreis zurück oder ein neues Auto. Selbst ohne eine Rechtsschutzversicherung können Sie mit unserem Prozessfinanzierer ohne Kostenrisiko sofort klagen.
Lesen Sie hier Alles zum Diesel Abgasskandal und nutzen Sie unseren PKW- Abgasskandal-check auf Justus-abgasskandal.de
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