MAT Movies – Medienfonds der KGAL / ALCAS: Verjährung droht Ende 2011

KGAL/ ALCAS MEDIENFONDS: ANLEGER MÜSSEN BIS ENDE 2010 HANDELN (MAT MOVIES AND TELEVISION /MFP MUNICH FILM PARTNERS)
Einbußen durch Steuernachforderungen und Forderungsausfälle/ Schadensersatzansprüche verjähren Ende 2011

Betroffen von Steuernachforderungen sind Fonds mit Gesamtvolumen von ca. 1,6 Mrd. €

Der Initiator KGAL / ALCAS legte insgesamt 13 Medienfonds auf. Platziert wurde Presseangaben zufolge ein Volumen von insgesamt rund 1,6 Mrd. €.

Hierbei handelt es sich um folgende Fonds:

  • MAT Movies & Television Productions GmbH & Co. Project KGs I, II u. IV
  • MFP Munich Film Partners GmbH & Co. KGs
  • MFP Munich Film Partners New Century GmbH & Co. HAM Productions KG
  • MMDP Munich Movie Development & Production GmbH & Co. Project 1 KG
  • Macron Filmproduction GmbH & Co. Projekt KG

Die Fondskonzepte sahen eine sog. Defeasence-Struktur mit langfristigen Lizenzverträgen mit festen und variablen Lizenzgebühren der Filmverwerter vor sowie eine Teilschuldübernahme durch eine Bank vor, die sich gegen Zahlung eines Entgelts im Falle eines Ausfalls des Verwertungspartners zur Übernahme von Lizenzraten bzw. zu einer Einmalzahlung am Ende der Laufzeit der Lizenzverträge verpflichtet. Hierdurch soll das Verwertungsrisiko reduziert werden.

Abweichende steuerliche Einschätzung der Finanzverwaltung

Die Finanzverwaltung wich bei der steuerlichen Würdigung dieses Konzepts allerdings in erheblichem Ausmaß von derjenigen der Fondsinitiatoren ab. Es wertete die Schuldübernahme als sog. abstraktes Schuldversprechen und aktivierte eine entsprechende Forderung in der Steuerbilanz der Fondsgesellschaft. Dadurch wurde der Ausweis steuerlich verwertbarer Anfangsverluste gegenüber dem Fondskonzept erheblich reduziert. Hierdurch kann es bei Anlegern zu erheblichen steuerlichen Verwerfungen in Form von Nachforderungen des Wohnsitzfinanzamts kommen, weil die Anleger nach Auffassung der Finanzverwaltung in den Anfangsjahren zu hohe Verlustzuweisungen geltend gemacht hatten. Dies soll nun korrigiert werden.

Nachforderungen der für die Anleger zuständigen Finanzämter stehen bevor

Inzwischen liegen nach Angaben der KGAL die Abschlussberichte der Betriebsprüfungen vor, woraufhin die Finanzverwaltung zunächst die Steuerbescheide auf Fondsebene ändern wird. Die darin festgestellten Besteuerungsgrundlagen werden in der Folge in die individuellen Einkommensteuerbescheide der Anleger übernommen, was je nach der persönlichen steuerlichen Situation zu erheblichen Nachforderungen führen kann.

Schadensersatzansprüche verjähren ggf. bereits mit Ablauf des 31. Dezember 2010, spätestens Ende 2011

Bereits mit Rundschreiben vom 11. September 2007 und Schreiben in 2008 hatte die KGAL die Anleger über eine anstehende kritische Überprüfung des steuerlichen Konzepts durch die Finanzverwaltung informiert. Aufgrund dessen dürfte die dreijährige Verjährungsfrist für Ansprüche gegen den Anlageberater wegen Falschberatung/ Prospektmängeln bereits 2007, 2008 begonnen haben mit der Folge, dass eine Verjährung mit Ablauf des 31. Dezember 2011 eintreten wird.
Dies ist im Einzelfall zu prüfen.

Forderungsausfälle bei der MAT Movies & Television Productions GmbH & Co. Project IV KG

Weitere Schäden drohen u.a. Anlegern des Fonds MAT Movies & Television Productions GmbH & Co. Project IV KG. Mit Rundschreiben vom 30. April 2010 teilte die KGAL betroffenen Anlegern mit, dass die Lizenznehmerin RHI Entertainment Distribution LLC variable Lizenzgebühren für die Jahre 2008 und 2009 nicht gezahlt hat. Da offenbar keine rechtlichen Einwendungen gegen die Lizenzgebühren erhoben worden sind und sich die Muttergesellschaft in Turbulenzen befindet, muss hier mit einem endgültigen Forderungsausfall gerechnet werden.

Daraus resultierende Schäden können Anleger ebenfalls nur bei nachgewiesener Falschberatung/ Prospektmängeln ersetzt verlangen.

Rechtliche Anknüpfungspunkte für mögliche Schadensersatzansprüche

Eine mögliche Falschberatung des Anlageberaters kann insbesondere folgende Aspekte betreffen:

  1. Liegen Aufklärungsmängel/ Prospektfehler bzgl. der steuerlichen Risiken der Verlustzuweisung vor?
  2. Wurde ggf. über verdeckte Provisionen der Fondsinitiatoren an den Anlageberater aufgeklärt? (sog. Kick-Backs)
  3. War die Vermittlung einer unternehmerischen Beteiligung mit den damit verbundenen Risiken mit dem Anlegerprofil vereinbar? Wurde über diese Risiken hinreichend deutlich aufgeklärt?

Anleger, die sich schadlos halten möchten, sollten ihre rechtlichen Möglichkeiten rechtzeitig prüfen lassen.

Für die schriftliche Erstberatung, welche auch die Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung umfasst, drucken Sie bitte einfach das Auftragsformular für geschädigte Kapitalanleger aus und senden es ausgefüllt, zusammen mit den Zeichnungsscheinen und den wesentlichen Unterlagen zu. Für die Erstberatung entsteht Ihnen eine Gebühr in Höhe von 80,- € zzgl. MwSt. Gern können Sie sich auch unverbindlich per Email oder Telefon an uns wenden.

Ansprechpartner:

Rechtsanwalt André Pollmann
JUSTUS Rechtsanwälte & Steuerberater
Eberswalder Straße 26
10437 Berlin

Tel.: 030 / 440 449 66
Fax: 030 / 440 449 56
E-mail: Justus@kanzleimitte.de

 

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Medienfonds und Filmfonds

Mit Hilfe von Medienfonds sollen Film- und Fernsehproduktionen bei der Finanzierung unterstützt werden. Bekannt sind vor allem KGAL oder Hannover Leasing. Was grundsätzlich wie eine rentable und auch allgemeinnützige Anlageform aussieht, stellte sich jedoch in der Praxis oft als Risikogeschäft für den Anleger heraus, auch wenn einige der finanzierten Filme sich zu Kassenschlagern entwickelten.

Das Wesen der Medienfonds

In der Sache werden die Medienfonds als geschlossene Fonds vermarktet, der potentielle Anleger kann eine Beteiligung also nur während eines bestimmten Zeitraums zeichnen. Als Anreiz für die Beteiligung wird er dann am Einspielergebnis beteiligt. Die Medienfonds werden meist in der Rechtsform der GmbH & Co KG betrieben; dies führt dazu, dass im Falle der Insolvenz des Fonds eine Haftung für Einlageverluste schwierig zu realisieren ist, da die Gesellschafter der GmbH als diejenigen, die maßgeblich das Geschäft des Fonds gesteuert haben, persönlich nicht haften müssen.

Medienfonds als angebliches Steuersparmodell

Grund für eine Beteiligung an Medienfonds war in der Vergangenheit auch häufig eine steuerliche Besonderheit in Deutschland: es konnten im ersten Jahr der Beteiligung bis zu 100 % der Einlage steuerlich berücksichtigt werden. Diese Möglichkeit wurde 2005 durch eine Gesetzesnovelle beseitigt. Bereits seit 2001 wurde die steuerliche Vergünstigung nach dem so genannten Medienerlass des Bundesfinanzministeriums nur gewährt, wenn die Gesellschafter des Fonds als „Filmhersteller“ gelten konnten, sie auf die Produktion des Films also maßgeblichen Einfluss ausübten. Dies war insbesondere dann problematisch, wenn nur einmal jährlich eine Anlegerversammlung stattfand, bei der eine allgemeine Information über die Filmprojekte gegeben wurde. Auch die Vertretung durch einen Beirat zu diesem Zweck konnte die Steuervergünstigung nur dann herbeiführen, wenn sich darin Fachkundige aus der Film- und Fernsehbranche befanden.

Risiken bei Medienfonds

Allerdings war auch die Beteiligung an den Medienfonds an sich für viele Anleger risikoreich: schließlich handelt es sich um einen Geschäftsbereich, in dem der normale Anleger kaum Erfahrung besitzt, er die Qualität und den Erfolg der produzierten Filme also kaum bewerten kann.
Auch ergaben sich durch die veränderten Möglichkeiten zur steuerlichen Geltendmachung vielfach Nachteile für die Anleger; diese wurden oftmals explizit mit dem Versprechen der Steuerersparnis zur Beteiligung am Fonds verleitet. Nach Änderung der Steuerpraxis folgten dann Nachforderungen durch die Finanzämter. Teilweise wurden die Kunden trotz Kenntnis des Fondsanbieters nicht über diesen Sachverhalt aufgeklärt oder Fondsprospekte falsch gestaltet, so dass es für diese möglich ist, sich von den Fonds zu lösen. Allerdings besteht diese Möglichkeit im Regelfall nur dann, wenn die Vermittler des Filmfonds die maßgeblichen Fakten auch tatsächlich kannten.

Inzwischen sind Medienfonds als Anlage aus den genannten Gründen wohl nicht mehr attraktiv.

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Rechtsanwältin Stephanie Schulze
Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
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