Beluga-Shipping Schiffsfonds: Schadensersatz von Anlagevermittlern

Die weltweite Finanzkrise hat auch die Schifffahrtsbranche, insbesondere der Containerschiffe, getroffen. Viele Schiffsfonds sind insolvent und immer mehr Anleger müssen um ihr Geld bangen. Nun folgt das Geständnis von Nils Stolberg. Er hat Rechnungen und Auftragsbücher fälschen lassen, um seine Reederei (Belag Shipping) durch die Krise zu bringen.

Um weitere Verluste aus ihrer Anlage zu vermeiden, sollten Anleger von Schiffsfonds der Emissionshäuser HCI Capital, Oltmann, Elbe, Ownership und Nordkontor an die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen die Anlageberater denken. Wurden Anleger bei der Zeichnung des Gesellschaftsvertrags nicht ordnungsgemäß über die Risiken von Schiffsfonds aufgeklärt, vor allem, dass auch ein Totalverlustrisiko besteht, stellt dies ein Beratungsfehler dar, der zum Schadensersatz führt.

Die weltweite Finanzkrise hat auch die Schifffahrtsbranche, insbesondere der Containerschiffe, getroffen.

Vorgeschichte der Beluga Shipping GmbH

Beluga Shipping GmbH war eine deutsche Reederei mit Sitz in Bremen. Im März 2011 wurde eine Finanzkrise bei Beluga bekannt. Daraufhin übernahm die US-amerikanische Investmentgesellschaft Oaktree Capital Management die Geschäftsführung der Unternehmensgruppe und löste den Unternehmensgründer und bisherigen Geschäftsführer, Niels Stolberg, ab. Am 16. März 2011 beantragte zunächst ein Teilbereich der Reederei-Gruppe, die Beluga Chartering GmbH, die Einleitung eines Insolvenzverfahrens. Inzwischen befinden sich die Beluga Shipping und andere Tochtergesellschaften in Insolvenz. Die Insolvenz trifft nicht nur das Unternehmen selbst, sondern vor allem auch ca. 15 000 Anleger, die über Schiffsfonds ca. 300 Millionen Euro bei Beluga investiert haben sollen. Mehr als 30 geschlossene Schiffsfonds von mindestens 5 Emissionshäusern haben ihre Frachtschiffe an die Beluga Reederei verchartert und sind somit von einer Insolvenz der Beluga direkt betroffen, da somit Charterraten in großer Höhe ausfallen.

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Nils Stolbergs Revision vor dem BGH scheiterte – Verurteilung rechtskräftig

Das Landgericht Bremen (Urteil vom 15. März 2019 – 32 KLs 1/14 ) hatte Nils Stolberg wegen Kreditbetrugs in 18 Fällen, Untreue in besonders schwerem Fall und der Fälschung von Bilanzen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Der BGH (Beschluss vom 14. November 2019 – 5 StR 76/19 ) folgt nun dieser Entscheidung. Demnach hat Stolberg in der Zeit von August 2006 bis November 2010 gegenüber seinen Kreditgebern, darunter an erster Stelle die ehemalige Bremer Landesbank, höhere Kosten vorgetäuscht, als für den Bau der Beluga-Schiffe tatsächlich veranschlagt waren. So kam er an Darlehen, die er sonst nicht bekommen hätte, weil Banken bei Finanzierungen auf eine angemessene Quote von Eigenkapital bestehen.

Weiterhin unterzeichnete er den Konzernjahresabschluss der Beluga Shipping GmbH für das Geschäftsjahr 2009 und den Jahresabschluss einer Tochtergesellschaft obwohl er wusste, dass in den Abschlüssen jeweils ca. 35,8 Mio. Euro Umsatzerlöse enthalten waren, denen mit Scheinrechnungen fingierte Leistungen zugrunde lagen. Beide Jahresabschlüsse wurden einem Finanzinvestor neben weiteren Geschäftsunterlagen mit unzutreffenden Angaben zur wirtschaftlichen Lage der Beluga-Unternehmensgruppe 2010 vor Abschluss eines Rahmenkreditvertrages über 165 Mio. Euro vorgelegt. Zudem verwendete der Angeklagte die im August 2010 von einem stillen Gesellschafter einer Tochtergesellschaft geleistete Einlage in Höhe von fünf Mio. Euro pflichtwidrig.  

Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten entsprechend dem Antrag des Generalbundesanwalts nach einer Abänderung des Konkurrenzverhältnisses im Schuldspruch als unbegründet verworfen. Das Urteil des Landgerichts Bremen ist mit dieser Maßgabe rechtskräftig.  

Schadensersatz für Anleger – Geld zurück durch Beraterhaftung

Wurden Anleger bei der Zeichnung der Schiffsfonds nicht ordnungsgemäß über die speziellen Risiken dieser Produkte aufgeklärt, so vor allem, dass ein Totalverlustrisiko der Einlage besteht, stellt dies eine Verletzung ihrer Beratungspflichten dar, welche mithin zu einem Schadenersatzanspruch führt.

Schadensersatzansprüche der Anleger wegen Falschberatung richten sich nicht gegen Beluga, sondern gegen die verantwortlichen Berater. Die Banken und Finanzvermittler müssten also ihren Kunden den Schaden regulieren, wenn sie in regresspflichtiger Weise falsch beraten haben.

Urteil des LG Bremen : Schadensersatz für Fondsanleger

Das LG Bremen sprach auch schon im Beluga Fall einem Anlageopfer im Zusammenhang mit der Beluga-Schiffsfondskrise Schadensersatz zu. Das Landgericht Bremen hatte die Commerzbank AG verurteilt, an den Anleger 18.924 Euro zu zahlen. Im Gegenzug hat der Anleger die ihm verkaufte Schiffsfondsanlage an die Bank zu übertragen (LG Bremen – Urteil vom 15. November 2012 – Az. 2 O 1420/11).

Pflichtwidrig unterlassene Aufklärung über hohe Vermittlungsprovisionen

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Commerzbank AG ihre Pflicht aus dem Beratungsvertrag zum Schaden des Bankkunden objektiv verletzt hat. Diese Pflichtverletzung liebt darin begründet, dass die Bank ihren Kunden nicht hinreichend über die ihr zugeflossenen Rückvergütungen aufgeklärt hatte. Nach der Kick-Back-Rechtsprechung muss die Bank über Rückvergütungen, also Provisionen, die sie für die Fondsvermittlung an ihren Kunden erhält, aufklären. Andernfalls macht sich die Bank schadensersatzpflichtig.

Auch andere Gerichte entscheiden bei Beratungsfehlern bzgl. Schiffonds für die Anleger. Das Landgericht Erfurt verurteilte am 22. Februar 2019 einen P&R-Vermittler (Aktenzeichen: 9 O 736/18) zur Zahlung von Schadenersatz von mehr als 120.000 Euro. Das Gericht stellte klar, dass ein Vermittler von P&R-Kapitalanlagen auf das Totalverlustrisiko und Nachschussrisiko hinweisen musste.

Wenn Sie mehr über erfolgreiche Klagen gegen die Banken auf Schadenersatz bei der Vermittlung von Schiffsfondsbeteiligungen lesen wollen, klicken Sie hier.

Ob eine ordnungsgemäße Beratung erfolgte, muss im Einzelfall geprüft werden.

JUSTUS rät:

Von einer möglichen Insolvenz der Beluga betroffene Schiffsfondsanleger der Emissionshäuser HCI Capital, Oltmann, Elbe, Ownership und Nordkontor sollten ihre Schadensersatzansprüche gegen die Anlageberater von einem im Kapitalanlagerecht tätigen Rechtsanwalt überprüfen lassen. Unsere Kanzlei konnte bereits in der Vergangenheit bei einer Vielzahl von Fällen bei Gesellschaftsbeteiligungen erfolgreich vermitteln und in Einzelfällen die Forderung auch ganz durchsetzen.

Bei allen geschlossenen Fondsbeteiligungen gilt dabei die dreijährige Verjährungsfrist, welche nicht mit dem Beitritt zur Fondsgesellschaft bzw. dem Kauf des Fondsanteils beginnt, sondern erst ab der Kenntnisnahme von Problemen.

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Für  die kostenfreie Erstberatung schreiben Sie uns einfach über das Kontaktformular und laden gleich ihren Vertrag und wesentliche Unterlagen hoch. Gern können Sie uns auch eine Email senden oder anrufen.

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SCHIFFSFONDS92

Schiffsfonds: Ausstieg und Schadenersatz

Schiffsfonds in der Krise
Geschlossene Schiffsfonds im Fokus

Im Portfolio von geschlossenen Fonds befinden sich häufig auch sog. geschlossene Schiffsfonds.
Dieses Anlagesegment hat seine Ursprünge im Deutschland der siebziger Jahre. Damals mit dem Hauptziel, möglichst hohe Steuereinsparungen zu generieren. Diese Zielsetzung hat sich bis heute hin zu einer renditeorientierten Anlage verschoben, weil sich die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen grundlegend geändert haben.

Was sind geschlossene Schiffsbeteiligungen?

Schiffsbeteiligungen sind in den meisten Fällen in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft strukturiert. Als Handelswährung dient wie bei den meisten gängigen Handelswaren der US-Dollar. Bei einer Zeichnung eines Schiffsfonds in Euro ist das Investment trotzdem i.d.R. als dollarbasiert anzusehen. Durch die Beteiligung als Kommanditist an einer Schiffsbeteiligung wird der Privatanleger also direkt zum (Mit-) Unternehmer und partizipiert somit ab dem Tag seines Beitritts von der Wirtschaftlichkeit des Unternehmens Schiff.

Wesentliche Erfolgsfaktoren für das Gelingen des Schiffsfond sind somit der Einkaufspreis des Schiffes oder der Schiffe, die Dauer sowie die Konditionen der meist zu Beginn fest abgeschlossenen Charterverträge, die Kosten des laufenden Betriebes sowie die Auslastung und schlussendlich der Verkaufserlös bei Ablauf des Schiffsfonds.
Das eingesetzte Kapital der Anleger wird für den Bau bzw. Erwerb der Schiffe verwendet. Der Ertrag für den einzelnen Anleger soll in einer nachgeschalteten Nutzungsphase der Schiffe erwirtschaftet werden.

Welche Schiffsfonds - Anlageformen gibt es?

Der Anleger kann in verschiedene Formen des Schiffsverkehrs investieren. Am gängigsten sind hier sog. Containerschiffe. Dabei handelt es sich um kleinere Zubringer die zwischen 500 TEU und 8.000 TEU transportieren können.
Aber auch Tanker waren lange Zeit im Visier der Anleger. Insbesondere als die alten Einhüllentanker durch zeitgemäße Doppelhüllentanker ersetzt werden mussten.
Bulker hingegen sind Massengutschiffe die trockene Massengüter befördern.

Der Schiffsfonds als Geldanlage


Das angesparte Geld kann auf verschiedene Weisen angelegt werden. Neben dem Kauf von Aktien oder Gold besteht u.a. die Möglichkeit der Beteiligung an einem Fonds und im spe-zielleren an einem Schiffsfonds. Ein sog. Schiffsfond investiert das eingesammelte Kapital in den Bau und/oder Erwerb von Seeschiffen. Schiffsfonds stellen grundsätzlich eine GmbH  & CO. KG dar, wobei die Geschäftsführung grundsätzlich der GmbH zusteht und die Anleger sich regelmäßig als Kommanditisten beteiligen. Im Optimalfall erwartet die Anleger nach einer längerfristigen Zeit eine hohe Gewinnausschüttung durch laufende Chartereinnahmen und  dem Verkauf des Schiffes nach Beendigung der Laufzeit des Schiffsfonds.

Schiffsfonds als Steuersparmodell:

Wie sich gezeigt hat, stimmen diese Parameter häufig nicht mit der versprochenen, prospektierten Rendite überein. Ein zu hoher Kaufpreis, Fehler in der Berechnung der laufenden Kosten usw.
Neben den hohen Renditen wird vielen Anlegern der Erwerb zudem als sog. Steuersparmodell vermittelt. Bei vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen soll die Tonnagesteuer zu einer erheblichen Vergünstigung des zu versteuernden Einkommens führen.
Wie uns die jüngste Vergangenheit jedoch zeigte, gelten solche Anpreisungen jedoch nur, wenn die wachstumsorientierte Entwicklung der Weltwirtschaft anhält. Bei stagnierender oder rückläufiger Weltwirtschaft können und konnten die Versprechungen nicht mehr eingehalten werden. Die aktuellen Charterzahlen belegen diese Entwicklung.

Risiken, insbesondere
Insolvenz und Pleite

Zu beachten ist indes, dass Schiffsfonds sog. geschlossene Fonds darstellen und somit zum grauen Kapitalmarkt angehören. Dieser kennzeichnet sich dadurch, dass er nicht der staatli-chen Finanzaufsicht oder ähnlichen Regulierungen unterliegt. Ein Beitritt in einen geschlossenen Fonds hat somit zur Folge, dass der Anleger eine unternehmerische Stellung zuteilwird. Er profitiert nicht nur, sondern trägt auch in einem nicht unerheblichen Teil die Risiken der Gesellschaft. Derartige Risiken stellen u.a. die Reduzierung bzw. Einstellung der Gewinnausschüttungen, der Totalverlust der gesamten Einlage und die Insolvenz der Gesellschaft dar. Auch fordern die Fondsgesellschaften in finanziellen Engpässen die ausgezahlten Ausschüt-tungen zurück, um neues Kapital in die Gesellschaft einfließen zu lassen.
Die größten Risiken bestehen für Anleger vor allem beim Einkaufspreis des Schiffes und dessen Ablieferung. Auch die für die Nutzungsphase geschlossenen Charterverträge stellen ein unüberschaubares Problem dar.

Schiffsfonds und Nachschusszahlungen im Sanierungsfall:

Etliche Anleger haben daher seit Zeichnung der Anlage keine Gewinne erhalten und nicht selten steuert der Fonds auf eine Insolvenz zu. Die Gesellschaften versuchen diese zumeist noch durch Nachschusszahlungen zu verhindern. Oft fordern die Emissionshäuer ihre Zeichner auch zur Rückzahlung der Ausschüttungen auf.

Die Anleger erfahren in diesem Zeitpunkt allzu oft das erste Mal von solchen Pflichten. Welche genauen gesetzlichen Rahmenbedingungen für ihre Beteiligung gelten wurde nie bzw. nur am Rande erwähnt.
Als Anleger beteiligen sie sich mit Eigenkapital an der Gesellschaft. Es handelt sich um eine unternehmerische Beteiligung mit allen Chancen und Risiken. Sie nehmen an dem wirtschaftlichen Ergebnis der Gesellschaft teil.

BGH: gewinnunabhängige Ausschüttungen können nur zurückgefordert werden, wenn dies im Gesellschaftsvertrag eindeutig und verständlich geregelt ist.

Im März 2013 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass gewinnunabhängige Ausschüttungen nicht ohne weiteres zurückverlangt werden können (Az. II ZR 73/11 und II ZR 74/11). Dies sei nach Auffassung des BGH nur dann möglich, wenn die Rückforderung der Ausschüttungen eindeutig und verständlich im Gesellschaftsvertrag geregelt sei.

Ansprüche der Anleger gegen Banken und Schiffsfonds

Sie als Anleger müssen jedoch nicht tatenlos zusehen, wie Ihre Investition in den Schiffsfonds einfach verloren geht. Vielmehr haben Sie gegebenenfalls einen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Bank, welche Ihnen zum Einstieg in den Fonds geraten hat, wegen Falschberatung geltend zu machen. Überdies müssen Sie die Rückforderung der bereits ausgezahlten Gewinnausschüttungen durch die Gesellschaft nicht dulden. Vielmehr hat der Bundesgerichtshof schon regelmäßig entschieden, dass eine solche Rückforderung unberechtigt ist. Eine Durch-sicht bzw. Überprüfung des Gesellschaftsvertrages durch einen Fachanwalt ist dabei regelmäßig ratsam.

Urteile zu Schiffsfondsbeteiligungen:

Hier finden Sie eine Übersicht zu Urteilen des BGH, der Oberlandesgerichte und Landgerichte zu Rückabwicklung, Schadenersatz und Nachschusspllichten bei Schiffsfondsbeteiligungen. 

Schiffsfonds gezeichnet? Was können wir für Sie tun?

Die Kanzlei Justus Rechtsanwälte betreut derzeit eine Vielzahl von Anlegern solcher gescheiterten Schiffsfonds. Erstes Ziel ist es, für unsere Mandanten eine wirtschaftlich und rechtlich sinnvolle Lösung zu finden. Gerne beraten wir sie über ihre rechtlichen Möglichkeiten.

Dazu werden wir zunächst ihren Anlagevertrag prüfen, um die genaue Art der Beteiligung zu ermitteln. In einem zweiten Schritt das dem Verkauf zugrundeliegende Verkaufsgespräch analysiert. Denn nur, wenn sie über die konkreten Risiken der Beteiligung aufgeklärt wurden erfolgte die Beratung anlagegerecht.
Dazu gehört auch, dass zugrundeliegende Prospekt auf etwaige Fehler zu überprüfen. Hierbei insbesondere, alle darin aufgeführten Kosten einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen.

Schließlich werden wir auch ihren Anlagehorizont ermitteln. Sollte ihnen z.B. die Beteiligung als Altersvorsorge empfohlen worden sein, ist eine Falschberatung naheliegend. Aufgrund der unternehmerischen Beteiligungsform ist diese nämlich für diesen Zweck gänzlich ungeeignet.
Ihnen zustehende Ansprüche können dabei grundsätzlich gegen den Berater/Vermittler; die Gesellschaft und/oder die finanzierende Bank gerichtet werden

Aus diesem Grund sollte jeder Anleger spätestens, wenn Auszahlungen ausbleiben bzw. Nachschüsse gefordert werden die zugrundeliegenden Verträge durch einen
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht prüfen lassen.


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