Das Amtsgericht Erfurt hat mit Urteil vom 17.07.2015, Az.: 12 C 2817/13 einem Mandanten der Kanzlei JUSTUS Rechtsanwälte Schadenersatz wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten bei Abschluss einer fondsgebundenen Rentenversicherung zugesprochen.
Das Urteil gegen die PrismaLife AG ist noch nicht rechtskräftig.
Die beklagte PrismaLife AG haftet der Klägerin nach dem Urteil auf Rückerstattung der von der Versicherungsnehmerin geleisteten Beträge auf die fondsgebundenen Rentenversicherung, zzgl. Zinsen seit Mahnung sowie der Kosten der aussergerichtlichen Rechtsverfolgung aus §§ 280 Abs. 1. 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB. Denn die Bekllagte ist den ihr im Rahmen der Vermittlung der Anlage obliegenen Aufklärungs- und Beratungspflichten nicht hinreichend nachgekommen.
Das Urteil unterscheidet sich insoweit von den üblichen PrismaLife AG Urteilen, in denen es im Wesentlichen um die Wirksamkeit einer Kostenausgleichungsvereinbarung geht, welche bei einer vorzeitigen Beendigung der Lebens- oder Rentenversicherung zum Tragen kommen soll.
Auch diesbezügliche Forderungen und Klagen der PrismaLife AG auf Zahlung von Forderungen aus der Kostenausgleichungsvereinbarung sind oft unbegründet und wir konnten dies in der Vergangenheit für unsere Mandanten abwehren.
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"Es ist gut, dass die Menschen ihr Geldsystem nicht verstehen, denn sonst hätten wir noch vor morgen früh eine Revolution" Henry Ford Achtung: Absolute Verjährung, taggenau 10 Jahre ab Zeichnung bzw. Vertragsschluss Bankrecht und Kapitalmarktrecht: Begriffsbestimmungen und rechtliche Grundlagen Das Bank- und Kapitalmarktrecht umfasst zwei in der Tradition und in der Ausformung völlig unterschiedliche Rechtsgebiete: Das Bankrecht ist ein althergebrachtes traditionelles Rechtsgebiet mit einer Fülle von Rechtsfragen vom Allgemeinen Teil des BGB bis hin zum speziellen Recht der Ausführungsverordnungen zum Kreditwesengesetz. Das Kapitalmarktrecht hingegen – als Begriff noch Anfang der siebziger Jahre des vorherigen Jahrhunderts weitgehend unbekannt – stellt in Deutschland ein vergleichsweise junges und spezielles Rechtsgebiet dar, welches in den letzten Jahren eine nahezu beispiellos stürmische und dynamische Entwicklung durchlaufen hat und sich nach wie vor in Bewegung befindet. Bankrecht Zum tief im Bürgerlichen Gesetzbuch verankerten Bankrecht gehören im Wesentlichen das Recht des Kredit- und Einlagengeschäfts der Kreditinstitute, des Zahlungsverkehrs, des Wertpapier- und Depotgeschäfts sowie die damit verbundenen Haftungsfragen, z. B. infolge fehlerhafter Beratung oder Aufklärung. Weiterhin zählen dazu das spezialgesetzlich geregelte Scheck- und Wechselrecht. Berührungspunkte bestehen insbesondere zum Handels- und Gesellschaftsrecht. Kapitalmarktrecht Kernbereiche des Kapitalmarktrechts, die Regelungen zum Insiderhandel, der Marktmanipulation, Publizitätspflichten und besondere Verhaltenspflichten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind im WpHG – auch als Grundgesetz des Kapitalmarktrechts bezeichnet – verankert. Hinzu kommen das Börsenrecht, das InvG, das Prospektregime nach VerkaufsprospektG und WpPG sowie das Recht der Unternehmensübernahmen börsennotierter Aktiengesellschaften. Zahlreiche Gesetze – wie z. B. KWG, GwG, AktG, HGB oder auch das StGB – enthalten weitere für das Kapitalmarktrecht bedeutende Normen oder stehen mit diesem in unmittelbarem sachlichen Zusammenhang. Ergänzt werden die gesetzlichen Regelungen durch eine Fülle von Verordnungen, Satzungen, Richtlinien, Verwaltungsvorschriften, Mitteilungen (z. B. der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – BaFin) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (z. B. Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte). Ansprechpartner: Enrico Weide, Rechtsanwalt
Susanne Störmer, Rechtsanwältin
Stephanie Schulze, Rechtsanwältin
Knud J. Steffan,