Montranus III – Sparkasse Hannover wird zu Schadensersatz verurteilt

Montranus III – Sparkasse Hannover wird zu Schadensersatz verurteilt

Mit Urteil vom 30.12.2011 (Az.: 13 O 308/10) wurde die Sparkasse Hannover von dem Landgericht Hannover zu Schadensersatz an einen Anleger in Höhe von 225.000 € verurteilt. Grund für die Verurteilung ist die offenkundige Falschberatung, die erfolgt ist, bei welcher die Zahlung einer Vermittlungsprovision verheimlicht wurde (Kick-Back-Rechtsprechung).
Dem Sachverhalt zufolge erwarb der Kläger jeweils eine Beteiligung an den Medienfonds Kaledo Zweite Produktions GmbH & Co. KG und an dem Montranus III Fond, die beide von der Hannover Leasing initiiert wurden.

Entwicklung der Fonds
Das Problem im vorliegenden Fall war, dass sich die beiden Fonds nicht wie geplant entwickelt haben. Durch erhebliche Probleme bei der Verwertung der finanzierten Filme und durch die Anzweiflung der Rechtmäßigkeit der steuerlichen Konstruktion durch die Finanzämter, drohen Anlegern hohe Verluste.

Falschberatung – Kick- Backs
Der Kläger trug im Verfahren nunmehr vor, dass er falsch beraten worden sei, da eine Aufklärung über eine Vermittlungsprovision nicht erfolgt sei. Im vorliegenden Fall verzichtete die beklagte Bank zwar auf die Erhebung eines Agios, dennoch hätte sie den Anleger über den Erhalt einer Vermittlungsprovision aufklären müssen.

Verjährung
Zur Verjährungsfrist trug das zuständige Gericht vor, dass diese bei Beratungsmängeln kenntnisabhängig für jeden Fehler getrennt zu berechnen sei und widersprach somit der Auffassung der Beklagten, die vortrug, dass die Ansprüche des Klägers schon längst verjährt seien.

Steuerersparnisse und Darlehensrückzahlung
Interessant an dem vorliegenden Urteil ist vor allem, dass das Gericht bei der Berechnung des Schadensersatzes die vorherige Steuerersparnis nicht mit berücksichtigt hat. Zudem stellte das Gericht fest, dass die Beklagte den Kläger von seinen Darlehensverbindlichkeiten befreien solle, da dieser zur Finanzierung der Beteiligungen ein Darlehen aufgenommen hatte.

Justus rät:
Anleger, die sich an einem der Montranus Fonds bzw. Kaledo Fonds beteiligt haben, haben gute Aussichten auf eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer Ansprüche.

Für die schriftliche Erstberatung, welche auch die Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung umfasst, drucken Sie bitte einfach das Auftragsformular für geschädigte Kapitalanleger aus und senden es ausgefüllt, zusammen mit den Zeichnungsscheinen und den wesentlichen Unterlagen zu. Für die Erstberatung entsteht Ihnen eine Gebühr in Höhe von netto 80,- €. Gern können Sie sich auch unverbindlich per Email oder Telefon an uns wenden.

Ansprechpartner:
Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
JUSTUS Rechtsanwälte & Steuerberater
Eberswalder Straße 26
10437 Berlin

Tel.: 030 / 440 449 66
Fax: 030 / 440 449 56
E-mail: Justus@kanzleimitte.de

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Medienfonds und Filmfonds

Mit Hilfe von Medienfonds sollen Film- und Fernsehproduktionen bei der Finanzierung unterstützt werden. Bekannt sind vor allem KGAL oder Hannover Leasing. Was grundsätzlich wie eine rentable und auch allgemeinnützige Anlageform aussieht, stellte sich jedoch in der Praxis oft als Risikogeschäft für den Anleger heraus, auch wenn einige der finanzierten Filme sich zu Kassenschlagern entwickelten.

Das Wesen der Medienfonds

In der Sache werden die Medienfonds als geschlossene Fonds vermarktet, der potentielle Anleger kann eine Beteiligung also nur während eines bestimmten Zeitraums zeichnen. Als Anreiz für die Beteiligung wird er dann am Einspielergebnis beteiligt. Die Medienfonds werden meist in der Rechtsform der GmbH & Co KG betrieben; dies führt dazu, dass im Falle der Insolvenz des Fonds eine Haftung für Einlageverluste schwierig zu realisieren ist, da die Gesellschafter der GmbH als diejenigen, die maßgeblich das Geschäft des Fonds gesteuert haben, persönlich nicht haften müssen.

Medienfonds als angebliches Steuersparmodell

Grund für eine Beteiligung an Medienfonds war in der Vergangenheit auch häufig eine steuerliche Besonderheit in Deutschland: es konnten im ersten Jahr der Beteiligung bis zu 100 % der Einlage steuerlich berücksichtigt werden. Diese Möglichkeit wurde 2005 durch eine Gesetzesnovelle beseitigt. Bereits seit 2001 wurde die steuerliche Vergünstigung nach dem so genannten Medienerlass des Bundesfinanzministeriums nur gewährt, wenn die Gesellschafter des Fonds als „Filmhersteller“ gelten konnten, sie auf die Produktion des Films also maßgeblichen Einfluss ausübten. Dies war insbesondere dann problematisch, wenn nur einmal jährlich eine Anlegerversammlung stattfand, bei der eine allgemeine Information über die Filmprojekte gegeben wurde. Auch die Vertretung durch einen Beirat zu diesem Zweck konnte die Steuervergünstigung nur dann herbeiführen, wenn sich darin Fachkundige aus der Film- und Fernsehbranche befanden.

Risiken bei Medienfonds

Allerdings war auch die Beteiligung an den Medienfonds an sich für viele Anleger risikoreich: schließlich handelt es sich um einen Geschäftsbereich, in dem der normale Anleger kaum Erfahrung besitzt, er die Qualität und den Erfolg der produzierten Filme also kaum bewerten kann.
Auch ergaben sich durch die veränderten Möglichkeiten zur steuerlichen Geltendmachung vielfach Nachteile für die Anleger; diese wurden oftmals explizit mit dem Versprechen der Steuerersparnis zur Beteiligung am Fonds verleitet. Nach Änderung der Steuerpraxis folgten dann Nachforderungen durch die Finanzämter. Teilweise wurden die Kunden trotz Kenntnis des Fondsanbieters nicht über diesen Sachverhalt aufgeklärt oder Fondsprospekte falsch gestaltet, so dass es für diese möglich ist, sich von den Fonds zu lösen. Allerdings besteht diese Möglichkeit im Regelfall nur dann, wenn die Vermittler des Filmfonds die maßgeblichen Fakten auch tatsächlich kannten.

Inzwischen sind Medienfonds als Anlage aus den genannten Gründen wohl nicht mehr attraktiv.

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