Der negative Schufa-Eintrag

Widerruf des Schufa-Eintrags

 

Die Schufa

Die Schufa (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist ein Unternehmen, welches privatwirtschaftlich geführt wird und dem Zweck dient relevante Daten über Privatpersonen und Unternehmen an Geschäftspartner zu übermitteln. Negative Schufa-Einträge haben, wie es der Name bereits sagt, negative Auswirkungen, da Banken und Unternehmen vor Vertragsabschlüssen eine Bonitätsprüfung der Vertragspartei durchführen. Eine Löschung eines solchen negativen Eintrags ist demnach stets von Vorteil.

 

Voraussetzungen eines negativen Schufa-Eintrags

In der Praxis entstehen Schufa-Einträge dadurch, dass Banken- und andere Unternehmen der Schufa Holding AG Auskünfte über die Abwicklung von abgeschlossenem Verträgen geben. Hierbei können sowohl positive, als auch negative Schufa-Einträge ergehen.

Um einen negativen Schufa-Eintrag zu bekommen, müssen die Voraussetzungen einer der in §28a Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) genannten Voraussetzungen vorliegen. 

 

§28a Abs.1 S.1 Nr.3 BDSG verlangt beispielsweise, dass der Betroffene „die Forderung ausdrücklich anerkennt“. Hierbei genügt für das ausdrückliche Anerkennen nicht, dass der Betroffene eine Ratenzahlungsvereinbarung mit der Bank abschließt bzw. in Verhandlungen zu einer solchen Vereinbarung steht, da dies allenfalls ein konkludentes, nicht aber ausdrückliches Anerkenntnis darstellt.

Weiterhin wird auch der Eintritt der Fälligkeit einer offenen Forderung durch eine Ratenzahlungsvereinbarung nach hinten verschoben, was für die Voraussetzungen des §28a Abs.1 S.1 Nr.4 BDSG wichtig ist. Dies hätte zur Folge dass nach dem Scheitern einer möglichen Ratenzahlungsvereinbarung zwei „neue“ Mahnungen erfolgen müssten. Auch wenn die Partei zwei Mahnungen nach der gescheiterten Ratenzahlungsvereinbarung erhalten hat, müsste jedoch weiterhin ein Hinweis auf die bevorstehende Übermittlung der Daten an die Schufa Holding AG, ergehen.

Auch nach §28a Abs.1 S.1 Nr.5 BDSG muss ein Hinweis auf die bevorstehende Übermittlung an die Schufa Holding AG ergehen, wobei das der Forderung zugrunde liegende Vertragsverhältnis aufgrund von Zahlungsrückständen fristlos kündbar sein muss.

 

Auswirkung:

Sollte ein negativer Schufa-Eintrag erfolgt sein, ohne dass eine der in §28a Abs.1 S.1 BDSG genannten Nummern einschlägig ist, so kann der negative Schufa-Eintrag widerrufen werden. Demnach werden Grenzen und Anforderungen für Eintragungen gesetzt, was vor allem Verbraucher in eine gesichertere Position stellt, um sich gegen zu Unrecht erfolgte negative Schufa-Einträge wehren zu können.

Für die schriftliche Erstberatung, welche auch die Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung umfasst, drucken Sie bitte einfach das Auftragsformular für geschädigte Kapitalanleger aus und senden es ausgefüllt, zusammen mit den wesentlichen Vertragsunterlagen zu. Für die Erstberatung entsteht Ihnen eine Gebühr in Höhe von nur 80,- € inkl. MwSt., die bei weiterem Vorgehen voll angerechnet wird. Gern können Sie sich auch unverbindlich und kostenfrei per Email, Kontaktformular oder Telefon an uns wenden.


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Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
JUSTUS Rechtsanwälte
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