Clerical Medical: Neues Urteil für Anleger von kreditfinanzierten Lebensversicherungen

Einem Anleger einer kreditfinanzierten britischen Lebensversicherung der Versicherung Clerical Medical (CMI) hat das OLG Dresden aktuell Schadenersatz zugesprochen.

Das Oberlandesgericht Dresden hat den britischen Versicherer Clerical Medical dazu verurteilt,  den Kläger von den Kreditverbindlichkeiten gegenüber der Bank freizustellen. 
In seinen Entscheidungsgründen führte das Gericht nach Preesmitteilungen aus, dass im Verkaufsgespräch die Auszahlungen der Versicherung als feste Zahlungszusagen dargestellt worden seien und nicht wie in den Vertragsbedingungen aufgeführt als unverbindliche Prognosen, deren Eintreffen von den Entwicklungen am Kapitalmarkt abhängig sei. Damit habe der im Auftrag der Vermittler, der die Police verkaufte, seine Aufklärungspflicht verletzt. Der Gesellschaft Clerical Medical muss sich diese Verschulden wie eigenes Verschulden zurechnen lassen, da Sie sich zum Verkauf des Vermittlers bedient hatte.
Das Urteil ist noch nicht bestandskräftig. DAsPberlandesgericht hat die Revision zum BGH zugelassen.

Kreditfinanzierte Lebensversicherungen englischer Anbieter wurden in den letzten 10 Jahren vielfach als sicheres Steuersparmodell verkauft.
 
Die dahinter stehende Methode war im Wesentlichen folgende:
Von den Anlegern wurde ein meist vermittelter Kredit aufgenommen und das Geld direkt wieder in eine kapitalbildende Lebensversicherung investiert. Da die Aktienrendite in der Vergangenheit höher war als der aktuelle Kreditzins, sollte sich der Kredit nicht nur praktisch von selbst abzahlen, sondern auch noch einen Überschuss bringen. Ein weieres Verkaufsargument war, dass zu dem damaligen Zeitpunkt und vor In Kraft treten der Abgeltungssteuer sämtliche Erträge aus Lebensversicherungen noch steuerfrei waren.

JUSTUS rät:

Anleger von kreditfinanzierten Lebensversicherungen, insbesondere der des Versicherers Clerical Medical sollte das Bestehen von Schadeneratz und Freistellungsansprüchen von einem Fachanalt für Bank- und Kapitalmarktrecht prüfen lassen. Hierbei ist auch immer die kurze dreijährige kenntnisabhängige Verjährungsfrist beachtet werden. 
Die Kanzlei JUSTUS Rechtsanwälte berät und vertritt schon seit Jahren Käufer kreditfinanzierter Lebensversicherungen, auch der hier erwähnten britischen Versichers Clerical Medical (CMI). 

Für die schriftliche Erstberatung, welche auch die Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung umfasst, drucken Sie bitte einfach das Auftragsformular für geschädigte Kapitalanleger aus und senden es ausgefüllt, zusammen mit den Zeichnungsscheinen und den wesentlichen Unterlagen zu. Für die Erstberatung entsteht Ihnen eine Gebühr in Höhe von 95,20 €. Gern können Sie sich auch unverbindlich per Email oder Telefon an uns wenden.

Ansprechpartner:
Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
JUSTUS Rechtsanwälte & Steuerberater
Eberswalder Straße 26
10437 Berlin

Tel.: 030 / 440 449 66
Fax: 030 / 440 449 56
E-mail: Justus@kanzleimitte.de

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Clerical Medical Investment Group Ltd. Clerical Medical: Positive Rechtssprechung für Anleger: In den letzten Monaten sind gegen die britische Lebensversicherungsgesellschaft Clerical Medical Investment Group Ltd. weiterhin viele Urteile ergangen, die sie zur Zahlung verpflichten. So ergingen u.a. Urteile vom LG Bremen, LG Heidelberg, LG Wiesbaden, LG Oldenburg. Dabei wurde den betroffenen Anlegern entweder Schadenersatz zugesprochen oder auch die Erfüllungsansprüche bestätigt. Zwar sind die Urteile noch nicht rechtskräftig. Sie zeigen jedoch, dass die Gerichte die Auffassung des BGH aus seinen Urteilen vom 11.07.2012 übernommen haben und die Rechte der Anleger stärken. Clerical Medical: Schadenersatz und Widerruf Ansprüche gegen Clerical Medical Investment Group Ltd.: Kernpunkt der möglichen Ansprüche von Anlegern gegen Clerical Medical Investment Group Ltd. sind entweder Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Aufklärung vor Vertragsabschluss, die zur Rückabwicklung der Anlage, auch möglicherweise verbundener Geschäfte (Darlehen, u.a.), berechtigen. Daneben wurden aber auch Erfüllungsansprüche zuerkannt, die insbesondere für Versicherungen mit einem fest vereinbarten Auszahlungsplan in Frage kommen. Bei letzteren Ansprüchen ist es auch für ältere Verträge (vor 2004) noch möglich, Zahlungen zu erwirken, denn hier läuft die Verjährungsfrist von 3 Jahren erst ab Ende des Jahres, in dem die Clerical Medical Investment Group Ltd. ihre vertraglich vereinbarten Zahlungen eingestellt hat. Denn gerade bei älteren Versicherungsverträgen ist für Schadenersatzansprüche die absolute Verjährungsfrist von 10 Jahren zu beachten. Rentenmodelle: EuroPlan, die Lex-Konzept-Rente, die PerformancePlus Rente nach dem RentaPlan Konzept u.v.m. Die Produkte von Clerical Medical Investment Group Ltd. wurden seinerzeit häufig im Rahmen vielversprechend lautender „Rentenmodelle” verkauft und dabei oft fremdfinanziert, u.a. der EuroPlan, die Lex-Konzept-Rente, die PerformancePlus Rente nach dem RentaPlan Konzept u.v.m. Zwar haben die positiven Urteile des BGH, wie sich nun zeigt, die Rechte der Anleger gestärkt, aber dennoch ist es nicht einfach, die Ansprüche in jedem einzelnen Fall durchzusetzen. Denn in einem Klageverfahren kommt es auf den konkreten Einzelfall an. Die Sachverhalte sind meist sehr umfangreich und schwierig. Es kommt deshalb auf die allgemeinen und besonderen Erfahrungen im Kapitalmarktrecht an. Die Anlegerschutzkanzlei Justus Rechtsanälte hat bundesweit bereits zahlreiche Klagen gegen die Clerical Medical Investment Group Ltd. eingereicht. Unter dem Druck der auch nach Presseberichten zahlreichen Klagen ist es zudem durchaus möglich, bereits außergerichtlich erfreuliche Einigungen zu erzielen. Betroffene Anleger können im Rahmen einer Erstberatung prüfen lassen, welche Ansprüche ihnen gegen die Clerical Medical Investment Group Ltd. oder auch andere Beteiligte zustehen und ob die positive Rechtsprechung auch auf ihren Fall anwendbar ist. Im Rahmen der Erstberatung prüfen wir auch die Verjährung und teilen Ihnen mit, welches Vorgehen wir für sinnvoll halten und welche Kosten auf Sie zukommen würden. Für Informationen oder die schriftliche Erstberatung, welche auch die Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung umfasst, füllen Sie einfach unverbindlich das Kontaktformular aus. Für die Erstberatung entsteht Ihnen in Sachen Stratego Grund keine Kosten. Gern können Sie sich auch zunächst per Email oder Telefon an uns wenden oder zurückrufen lassen. Rufen sie gleich an und vereinbaren einen Termin: 030-44044966